Wie definiert sich Populismus? Dieser und Fragen zu den künftigen Zielen ihrer Politik stellten sich jetzt die Mitglieder der CDU-Fraktion auf ihrer auswärtigen Klausurtagung im dänischen Kolding.

Unter der Überschrift „Populisten in der Demokratie“ referierte Dr. Udo Metzinger, Politologe aus Leipzig, über die Haltung von Populisten gegen das Establishment, ihre Ablehnung einer Vielfalt von Meinungen und ihre anti- demokratischen Grundhaltung. Populisten seien der Meinung, nur sie repräsentierten das Volk. Sie seien die Wahrhaftigen und nur ihre Wahrheit, die sie vielfach auf Facebook gründeten, sei entscheidend. Metzingers Schlussfolgerung: Die Demokratie ist in Gefahr, wenn Meinung und Vorurteil anstelle von Wissenschaft und Vernunft treten.

Welche Ziele aus dem Wahlprogramm gilt es noch abzuarbeiten, welche bleiben für die Kommunalwahl 2018 relevant? So lautete die Kernfrage, mit der sich die Mitglieder der Fraktion, zeitweise assistiert von Oberbürgermeisterin Lange, während des kommunalpolitischen Teils der Tagung auseinandergesetzt haben. Fraktionschef Dr. Frank Markus Döring zeigte sich indes zufrieden:

„Wir haben unter anderem dazu beigetragen, dass die Tourismusagentur Flensburger Förde auf die Beine gestellt worden ist, dass mit der Alten Post und dem Kaysers Hof zwei weitere Hotels errichtet wurden und – vielleicht der wichtigste Erfolg, dass auf Initiative der CDU ein Verfahren zur städtebaulichen Entwicklung im Hafen-Ostufer eingeleitet wurde. Insgesamt haben wir mit großem persönlichen und zeitlichen Einsatz an einer Vielzahl von Themen mitgewirkt und ihre Umsetzung begleitet.“

In den kommenden Monaten will die Fraktion sich u.a. verstärkt um die Förderung von Ansiedlungen und um den Dauerbrenner Sanierung des Straßennetzes kümmern sowie die vom früheren Oberbürgermeister belastete Stadt-Umland-Kooperation wieder auf neue Beine stellen. Auch für das Bahnhofsumfeld, die E-Mobilität und die Verbesserung des Fahrradverkehrs hat die Fraktion in der dänischen Stadt Lösungsansätze entwickelt.