CDU plant Digitale Agenda für Flensburg

19.06.2019
Pressemitteilung

„Digitalisierung bietet eine Riesenchance für unsere Verwaltung, sich als moderner Dienstleister und Arbeitgeber zu präsentieren“, sagt Angela Großfeld, CDU-Ratsfrau und Mitglied des Flensburger Ausschusses für Bürgerservice, Schutz und Ordnung. "Dies ist sogar längst überfällig. Im Vergleich zu unseren skandinavischen Nachbarn und vielen anderen Ländern hängen wir damit extrem hinterher. Wer den Weg der Digitalisierung verpasst, wird abgehängt. Unsere Verwaltung muss mit gutem Vorbild vorangehen. Es reicht nicht, wenn schnelle Internet-Verbindungen für jedermann hergestellt werden."

Damit greift sie unter anderem Erkenntnisse aus einer Veranstaltung der Kommunalpolitischen Vereinigung mit dem Chef der Staatskanzlei, Dirk Schrödter, und kommunalen Digitalisierungsexperten in der vergangenen Woche in Kiel auf, aus der sie ein Vorgehen für Flensburg ableiten möchte.

Dirk Schrödter betonte, dass die Digitalisierung für die Verwaltungen im Land bedeute, mit Brüchen umzugehen. „Wir müssen Prozesse ganz neu zu denken. So wird unsere Außenwirkung in Bezug auf Service und Qualität verbessert. Gleichzeitig ist es aber auch die Chance, Entscheidungsfindungsprozesse innerhalb der Verwaltung zu verbessern“, so der Chef der Staatskanzlei.

Hans-Jürgen Lucht, Leiter des IT-Verbundes Schleswig-Holstein, stellte den im Januar 2019 neu gegründeten Verbund vor: „Der ITV ist das digitale Kompetenzzentrum der Kommunen im Land. Wir sind die Schnittstelle, die verwaltungsübergreifende Projekte realisiert und die Kommunikation fördert und ermöglicht.“ Andreas Betz, Amtsdirektor Hüttener Berge, berichtete aus der Praxis seines Amtes: „Unsere digitale Agenda beruht auf den drei Säulen digitale Infrastruktur, digital unterstützte Daseinsvorsorge und e-Government. Daraus sind in der Umsetzungsphase bereits eine Reihe von Projekten wie das Bürgerportal inkl. Mobilitätsportal entstanden.“ Ihm sei wichtig, andere Kommunen die Software für denselben Zweck nutzen können.

Aus einer Anfrage der CDU bei der Verwaltung ging hervor, dass eine Kluft zwischen Nachfrage und Angebot bei den digitalen Diensten der Verwaltung besteht. Es könnten eine Vielzahl An-/Um- und Abmeldungen jährlich digital erledigt werden. Noch ist ein Gang ins Bürgerbüro erforderlich, anders als in Skandinavien. Die CDU-Fraktion unterstützt deshalb auch die Umbaumaßnahmen und geplanten Neuerungen im Flensburger Bürgerbüro, die auch die Bearbeitung auch von digitalen Vorgängen der Einwohner erleichtern soll.

Die CDU Flensburg arbeitet seit längerem an digitalen Themen. „Wir müssen Konzepte bereitstellen und umsetzen, das wird von uns erwartet. Es kann nicht sein, dass wir noch immer viele digitale Dienstleistungen nicht anbieten, die Kommunen in anderen Ländern bereits umgesetzt haben“, so Karim Saad, bürgerliches Mitglied der CDU-Fraktion im zuständigen Ausschuss für Bürgerservice, Schutz und Ordnung.

„Wir brauchen eine Digitale Agenda für Flensburg, in der wir gemeinsame Ziele von Politik, Verwaltung und Nutzern abstimmen und anschließend durchsetzen“, so Angela Großfeld abschließend. Die CDU plane daher nach der Sommerpause einen entsprechenden Auftrag und werde dazu auf die anderen Ratsfraktionen zugehen.