Bericht des Fraktionsvorsitzenden

08.07.2008

Liebe Freunde der CDU-Fraktion,

"Nach der Wahl ist vor der Wahl" - Diese "Lebensweisheit" gilt nach dem unbefriedigenden Abschneiden unserer Partei bei der Kommunalwahl mehr denn je. Wir haben das Ergebnis auf Fraktions- und Parteiebene diskutiert und analysiert. Sicher ist der Ausgang von landesweiten Themen wie der Schülerbeförderung oder der Streichung der Sonderzahlung für Beamte beeinflusst worden. Eine große Rolle hat auch die Diätendebatte gespielt. Aber wir müssen uns auch an die eigene Nase fassen. Der Bürger will, dass Sachthemen nach vorne gebracht werden - in einem geschlossenen Team.

Bei hausgemachten Problemen zum Hotelbau, zu Sparkasse und Hallenbad ist dies nicht hinreichend geschehen oder deutlich gemacht worden und wurde von der WIF dankbar aufgegriffen. Während die Fraktionen im Rathaus gearbeitet haben, hat die WIF zwei Jahre lang Stimmung gegen die Parteien und Misstrauen gegen sie und ihre Politik gesät. Nicht ohne Wirkung: Viele Wähler haben verweigert, andere im Extrem sogar die Linke gewählt. Selbst in den eigenen Reihen stieg der Unmut.

Diese Wahlverweigerung, insbesondere bei der bürgerlichen Klientel, ist in meinen Augen das größte Problem. Die CDU hat die Hälfte ihrer Wähler nicht mobilisieren können! Deshalb gilt es jetzt, nach vorne zu blicken: Die CDU muss eine klarere Linie für die Zukunft finden, ein einheitlicheres Bild abgeben und dies vor allem auch nach außen verdeutlichen. Wir müssen eine durchschlagkräftige Politik für Flensburg ausbauen und neue Netzwerke bilden.

Wie dies geschehen soll und welche Konsequenzen im Einzelnen aus der Wahl zu ziehen sind, damit soll sich nach den übereinstimmenden Vorstellungen von Partei und Fraktion eine "Arbeitsgemeinschaft Kommunalpolitik" beschäftigen. Auch Sie sind herzlich eingeladen, sich mit Vorschlägen, Gedanken, Überlegungen und Hinweisen in diese Arbeit mit einzubringen. Außerdem wird die Fraktion das Thema in den Mittelpunkt ihrer noch im Sommer geplanten Strategie-Konferenz stellen.

Das Wahlergebnis stellt uns auch im Rathaus selbst vor große Veränderungen. Die CDU verliert durch die neuen Mehrheiten den Vorsitz im Königsressort, den Finanzen, wie auch im wichtigen Hauptausschuss an die WIF. Dafür wird Dr. Frank Markus Döring aber dem ebenfalls sehr wichtigen Umwelt- und Planungsausschuss vorsitzen und auch die Leitung des Kulturausschusses kommt in die bewährten Hände von Max Stark.

Ein großer Verlust ist auch, dass wir künftig nicht mehr den Stadtprüsidenten stellen werden. Ich möchte Hans Hermann Laturnus an dieser Stelle für seine überaus engagierte und über Stadt- wie Parteigrenzen hinaus anerkannte und geschätzte Arbeit danken. Das Losglück indessen war uns, wie schon bei der Verteilung von Ausschuss-Sitzen, auch bei den Vertretern des Stadtpräsidenten nicht hold: "Los-Fee" Hans Hermann Laturnus zog lediglich den 2. Stellvertreter/in. Die Fraktion wird für dieses Amt die bisherige Vorsitzende des Bildungsausschusses, Swetlana Krätzschmar, vorschlagen.

Noch einige weitere Personalien zum Schluss: Die CDU-Fraktion hat mich auf ihrer konstituierenden Sitzung am 2. Juni erneut einstimmig zu ihrem Vorsitzenden gewählt. Ich habe angekündigt, dass ich das Amt längstens bis zur turnusmäßig- stattfindenden Neuwahl des Vorsitzenden in zweieinhalb Jahren ausüben und dann an jüngere Hände übergeben werde. Meine Stellvertretung haben gleichberechtigt Dr. Frank Markus Döring und Britta Ehler übernommen.

Es grüßt Sie herzlich

Ihr

Gernot Nicolai, Fraktionsvorsitzender