„Die einzige Konstante im Universum ist die Veränderung“, wusste schon Heraklit
und beschrieb damit vor rund 2500 Jahren die unaufhörliche Dynamik des Lebens
und der Welt.

Die Debatten der letzten Jahre und Jahrzehnte werden bestimmt von den
Forderungen nach Bürokratieabbau, Digitalisierung und Modernisierung- also nach
Veränderung!

Während andere oft noch die Probleme analysieren und erklären, was man tun
müsste, setzen wir die Digitalisierung in Schleswig-Holstein seit Jahren um. Schritt-fürSchritt, strategisch, verlässlich und mit einem klaren Ziel: Unsere Verwaltung als
modernen, handlungsfähigen Dienstleister für Bürgerinnen und Bürger und
Unternehmen aufzustellen.

Ein wichtiger Schritt auf diesem Weg ist die Digitalisierungsstrategie, deren
Neuauflage in dieser Woche gemeinsam mit dem ITVSH und dem Wohlfahrtsverband
„Die Paritätischen“ vorgestellt und miterarbeitet wurde. Denn das ist doch das
Wichtigste: die digitalen Prozesse müssen alltagsnah sein - mit einem echten
Mehrwert für unsere Gesellschaft.

Weitere wichtige Schritte sind neben der Umsetzung der KI-Landesstrategie der
Umstieg und die Entwicklung von Open Source-Lösungen. Denn die Umstellung auf
Open Source bedeutet mehr Kontrolle, Anpassungsfähigkeit und Sicherheit der
öffentlichen IT-Systeme und sichert auf lange Sicht unsere staatliche
Handlungsfähigkeit. Die digitale Souveränität ist längst zu einem Instrument
geopolitischer Machtkämpfe geworden.

Wir bauen konsequent die Infrastruktur und das Glasfasernetz aus und schaffen die
technischen Grundlagen für einen modernen und sicheren Datenaustausch.

Das heutige Digitalisierungsbeschleunigungsgesetz ist deshalb kein Einzelprojekt. Es
ist die logische Fortführung dieses Kurses. Es ist der nächste notwendige Schritt. Und
es ist vor allem die gesetzliche Anpassung der digitalen Transformation.

Denn wer Bürokratieabbau ernst nimmt, der muss an die grundlegenden Strukturen
ran. Der muss an die Verfahren ran. Der muss an die doppelte Datenerhebung ran.
Genau dafür steht das Once-Only-Prinzip. Daten, die der Staat bereits hat, sollen
nicht immer wieder neu abgefragt werden. Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen
sollen nicht immer wieder, bei jedem Kontakt mit der Verwaltung, von vorne anfangen
müssen. Es braucht: Weniger Formulare, weniger Reibungsverluste und mehr
Effizienz.

Und genau an diesem Punkt wird deutlich, dass es uns nicht um digitale Symbolpolitik
geht, sondern um eine echte Modernisierung der Verwaltung. Der heutige
Gesetzesentwurf bleibt nicht beim guten Vorsatz stehen, sondern geht an die
Strukturen ran. Mit dem Verbot der doppelten Datenerhebung, mit der Pflicht zur
elektronischen Registerführung und mit klaren Vorgaben für Interoperabilität und
Medienbruchfreiheit. Das ist entscheidend. Denn nur wenn Daten in der Verwaltung
einheitlich, digital und weiter verarbeitbar vorliegen, können Verfahren wirklich
schneller, einfacher und verlässlicher werden. Genauso entsteht eine Verwaltung, die
nicht immer neue Nachweise verlangt, sondern vorhandene Daten klug nutzt und
wirkliche Entlastung bringt.

Und ja, wir sehen auch die Einwände. Es gibt die Befürchtung, dass eine digitale
Verwaltung ältere Menschen oder digital nicht affine Personen ausschließe. Deshalb
gehört die digitale Assistenz ausdrücklich zum Vorhaben dazu. Damit schaffen wir
Unterstützung für diejenigen, die Hilfe benötigen. Mit Kümmerern in den Gemeinden,
mit Assistenzen in den Behörden, mit niedrigschwelligen Zugängen. Ähnlich wie in
Dänemark oder Estland. Denn Digitalisierung darf niemanden ausschließen.

Und ebenso wichtig ist es, dass die Kommunen mit dieser Aufgabe nicht allein
gelassen werden. Die Konnexität wird beachtet. Das Land übernimmt die
Verantwortung, unterstützt, stellt zentrale Lösungen bereit und finanziert, was es
anstößt. Genauso so muss ein moderner Staat arbeiten. Nicht Lasten nach unten
weiterreichen, sondern die Umsetzung gemeinsam organisieren.

Mein ausdrücklicher Dank gilt deshalb allen Beteiligten, aber besonders unserem
Digitalisierungsminister Dirk Schrödter und seinen Mitarbeitern für das entschlossene
Vorangehen, für die Innovationskraft und die gute Zusammenarbeit. Ebenso möchte
ich meiner Kollegin Nelly Waldeck für die vertrauensvolle und konstruktive
Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren danken, der Entwurf des
Digitalisierungsbeschleunigungsgesetzes ist durch Deine Anregungen noch besser
geworden! Und natürlich möchte ich Sebastian Bonau herzlich begrüßen und freue
mich auf unsere Zusammenarbeit!

Liebe Kolleginnen und Kollegen, während andere noch über digitale Verwaltung
reden, modernisieren wir dieses Land bereits. Genau das ist der schleswigholsteinische Weg, den wir heute mit dem Digitalisierungsbeschleunigungsgesetz
konsequent weiter voran gehen.

Wir stärken damit nicht nur unsere Verwaltung, sondern unseren Standort, unsere
Wettbewerbsfähigkeit, unsere heimische digitale Wirtschaft und Zukunftstechnologien,
und letztendlich unsere Demokratie.

Eine funktionierende, moderne und bürgernahe Verwaltung und gute
Rahmenbedingungen für Unternehmen stärken das Vertrauen in die
Handlungsfähigkeit des Staates. Und somit auch in die Demokratie!

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!